Hochwasserrisikomanagement-Pläne

Die Hochwasserrisikomanagement-Pläne beschreiben, wie die Akteure in den Flusseinzugsgebieten Donau, Rhein und Elbe mit dem Hochwasserrisiko umgehen wollen. Sie enthalten eine Bewertung des Hochwasserrisikos sowie Ziele und Maßnahmen zur Verringerung der Schäden beziehungsweise des Schadenspotenzials. Betrachtet werden dabei die Risiken für die vier Schutzgüter menschliche Gesundheit, Umwelt, Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeit/erhebliche Sachwerte. Die Grundlage für die Hochwasserrisikomanagement-Pläne sind die Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten.

Ein Hochwasserrisikomanagement-Plan ist ein übergeordneter Plan auf strategischer Ebene, der verschiedene Arten von Maßnahmen umfasst. Neben gesetzlich verpflichtenden Maßnahmen enthält er auch freiwillige Maßnahmen, die in den sechs Jahren nach Fertigstellung des Hochwasserrisikomanagement-Plans umgesetzt werden sollen. Die bislang erfolgreiche Arbeit von Kommunen, Behörden und vielen weiteren Verantwortlichen wird dadurch in die Hochwasserrisikomanagement-Planung integriert.

Die Hochwasserrisikomanagement-Pläne beziehen sich auf zusammenhängende Flusseinzugsgebiete und werden in einem intensiven Beteiligungsprozess erarbeitet. Alle Institutionen, die zur Reduzierung des Hochwasserrisikos beitragen können, haben die Chance, sich aktiv in den Planungsprozess einzubringen. Sie erhalten so die Gelegenheit, sich mit dem Risiko auseinanderzusetzen und in geeigneter Weise zu reagieren.

Abstimmung über Grenzen hinweg

Hochwasser kennt keine Verwaltungsgrenzen. Die Hochwasserrisikomanagement-Pläne orientieren sich daher an naturräumlichen Einzugsgebieten. Die Bundesländer haben beschlossen, ab dem 2. Bearbeitungszyklus gemeinsame Hochwasserrisikomanagement-Pläne für jedes Flussgebiet zu erstellen, was im 1. Bearbeitungszyklus lediglich für die Elbe, nicht aber für Rhein und Donau erfolgt ist. Für Bayern heißt das im 2. Bearbeitungszyklus, dass bei der Dokumentation und Veröffentlichung der Hochwasserrisikomanagement-Pläne auf eigenständige bayerische Pläne verzichtet werden kann. So wird zum Beispiel für das Main-Einzugsgebiet zukünftig die Maßnahmenplanung im "Hochwasserrisikomanagement-Plan für das deutsche Einzugsgebiet des Rheins" dokumentiert, der von der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Rhein koordiniert wird. Dies ändert aber nichts an der Risikobewertung und Maßnahmenplanung in bayerischen Regionen und Kommunen. Sie erfolgen wie bisher auf drei Ebenen: lokal, regional sowie landesweit. Gemäß dem Solidaritätsprinzip dürfen keine Maßnahmen enthalten sein, die sich nachteilig auf die Anlieger flussauf- oder flussabwärts auswirken.

Zudem werden auf Basis der nationalen Hochwasserrisikomanagement-Pläne auch Pläne auf internationaler Ebene erstellt. Die Koordination der drei Pläne mit bayerischer Beteiligung übernimmt hier die Internationale Kommission zum Schutz der Donau (ISKD), die Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) und Internationale Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE).

Aktive Beteiligung interessierter Stellen

Runder Tisch mit den Akteursgruppen Raumordnung, Kommunale Planung, Denkmalschutz, Gefahrenabwehr/ Katastrophenschutz, Wasserwirtschaft, Verkehr/ Schifffahrt, Bürgerinnen und Bürger, Energiewirtschaft/ Wasserkraft, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Versicherungen und Wirtschaft. Bild vergrößern Am Hochwasserrisikomanagement beteiligte Akteure

Hochwasserrisikomanagement-Pläne sind fachübergreifende Pläne. Die Aufgaben der Hochwasserrisikomanagement-Planung betreffen verschiedene Ressorts, Verwaltungsebenen und Hoheitsträger. Dies erfordert eine intensive Zusammenarbeit aller Akteure über eigene Zuständigkeitsabgrenzungen und Verwaltungsgrenzen hinweg.

Die Information der Bevölkerung und die aktive Beteiligung der interessierten Stellen ist ein wichtiges Grundprinzip der Hochwasserrisikomanagement-Pläne. Interessierte Stellen wie Kommunen, Behörden, Träger überörtlicher Infrastruktur und Organisationen des Katastrophenschutzes werden frühzeitig informiert und in geeigneter Form an der Festlegung von Zielen und Maßnahmen beteiligt.

Die Hochwasserrisikomanagement-Pläne werden mit anderen Richtlinien (zum Beispiel Wasserrahmenrichtlinie) koordiniert, um den Informationsaustausch zu fördern und Synergieeffekte zu erzielen.

Für die Hochwasserrisikomanagement-Pläne muss eine Strategische Umweltprüfung. nach § 75 WHG (Wasserhaushaltsgesetz) in Verbindung mit § 14 UVPG (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung) durchgeführt werden, im Rahmen derer jeweils ein Umweltbericht erstellt wird.

Ziele und Maßnahmen

In einem Kreislauf werden die vier wichtigsten Aspekte des Hochwasserrisikomanagements dargestellt. Diese umfassen die Vermeidung von Hochwasserrisiken, den Schutz, die Vorsorge vor einem Hochwasserereignis sowie die Wiederherstellung/Regeneration/Überprüfung nach einem Hochwasserereignis. Sie lassen sich weiter untergliedern in verschiedene Maßnahmenarten (siehe Auflistung am Ende des nächsten Absatzes). Bild vergrössern Kreislauf des Hochwasserrisikomanagements mit verschiedenen Arten von Maßnahmen

Hochwasserrisikomanagement-Pläne dienen dazu, neue Risiken zu vermeiden, bestehende Risiken im Vorfeld eines Hochwassers zu reduzieren und nachteilige Folgen während und nach einem Hochwasser abzumildern. Um dies zu erreichen, wurden die folgenden Ziele definiert:

  • Effektive Nutzung von Planungsinstrumenten zur Minderung der Hochwassergefahren
  • Effektive Information und Beratung von Betroffenen sowie Optimierung der Informations- und Entscheidungswege
  • Fachgerechte und zielgerichtete Vorbereitung auf Hochwasserereignisse
  • Zielgerichtete Nachsorge nach Ablauf eines Hochwasserereignisses
  • Verminderung von Hochwasserrisiken durch Wasserrückhalt
  • Verminderung von Hochwasserrisiken durch technische Bauwerke und Maßnahmen

Aktualisierung der Hochwasserrisikomanagement-Pläne

Die Hochwasserrisikomanagement-Planung ist ein kontinuierlicher Prozess und eine Daueraufgabe. Nach der Erstveröffentlichung 2015 sind die Hochwasserrisikomanagement-Pläne alle sechs Jahre zu überprüfen und an neue Erkenntnisse anzupassen (erstmals bis 22.12.2021). Dabei sollen der Klimawandel und die in den ersten Hochwasserrisikomanagement-Plänen erreichten Fortschritte berücksichtigt werden.