Weitere Beteiligungsangebote

Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Erfolg der vorliegenden Richtlinie hängt von einer engen Zusammenarbeit und kohärenten Maßnahmen auf gemeinschaftlicher, einzelstaatlicher und lokaler Ebene ab. Genauso wichtig sind jedoch Information, Konsultation und Einbeziehung der Öffentlichkeit, einschließlich der Nutzer.

WRRL Erwägungsgrund 14

In Bayern haben alle, angefangen von Einzelpersonen und Unternehmen über beteiligte öffentliche Stellen bis hin zu verschiedenen Interessengruppen, die Möglichkeit am Prozess der flussgebietsbezogenen Gewässerbewirtschaftung mitzuwirken. Hierzu gibt es verschiedene Beteiligungsformen:

• Im Rahmen des formellen, dreistufigen Anhörungsverfahrens in Begleitung zur Aufstellung bzw. Überprüfung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme kann zu den jeweils veröffentlichten Unterlagen schriftlich Stellung genommen werden.
• Im sogenannten Wasserforum Bayern treffen sich Vertreterinnen und Vertreter von Verbände, Behörden und beteiligten Unternehmen zum Dialog und Meinungs- sowie Informationsaustausch.
• Regionale Wasserforen fördern die Zusammenarbeit von Verbänden, Beteiligten und Verwaltung auf Regierungsbezirksebene.
• An Runden Tischen bzw. in Gesprächsforen fließen die Erfahrungen und Kenntnisse der Beteiligten auf lokaler Ebene in den Umsetzungsprozess ein.
• Einen regelmäßigen Informationsaustausch rund um die Gewässerpflege und -entwicklung von Gewässern dritter Ordnung ermöglichen die Gewässernachbarschaften.
• Verschiedene Printmedien, Ausstellungsmaterialien sowie dieser Internetauftritt einschließlich Kartendienst informieren umfassend über die Umsetzung der Gewässerbewirtschaftung nach den Vorgaben und Zielen der Wasserrahmenrichtlinie.

Regionale Wasserforen

Zur Information und Diskussion über regionale Fragen der Gewässerbewirtschaftung und über die Umsetzung der Maßnahmenprogramme organisieren die Regierungen "Regionale Wasserforen". Zielgruppe der Veranstaltungen ist die organisierte Öffentlichkeit. Dazu gehören interessierte Verbände und beteiligte Verwaltungen, die das Spektrum der öffentlichen Interessen und privaten Nutzungen an den Gewässern im regionalen Bereich vertreten. Die Vertreter in den regionalen Wasserforen sorgen für den weiteren Informationsfluss innerhalb der beteiligten Organisationen und in der breiten Öffentlichkeit.

Die wesentlichen Aufgaben der Regionalen Wasserforen sind:

• Verständigung über wesentliche Inhalte der Wasserrahmenrichtlinie
• Transparente und nachvollziehbare Vermittlung der Planung
• Informations- und Meinungsaustausch zwischen Verwaltung und Öffentlichkeit zur regionalen Umsetzung der WRRL
• Herausarbeiten von Zielkonflikten, Äußerung von Bedenken durch Stellungnahmen, Empfehlungen und Lösungsvorschläge an die verantwortlichen Behörden

Regionales Wasserforum in Schwaben

Die Ergebnisse, Stellungnahmen und Empfehlungen aus den Regionalen Wasserforen sollen von den verantwortlichen Behörden und Maßnahmenträgern in ihre Entscheidungsfindungen und Planungen einbezogen werden. Die Foren ersetzen selbstverständlich nicht die formelle Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange, der Verbände und von Betroffenen in rechtlichen Verfahren.

Ergänzend zum Wasserforum Bayern und zu den Regionalen Wasserforen werden nach Bedarf vertiefende Workshops und Informationsveranstaltungen zu speziellen Themen angeboten.