Risikodialog

Das Rheingebiet gliedert sich in Bayern in Main und Bodensee. Im 1. Bearbeitungszyklus wurde hier zwischen den beiden Gebieten unterschieden.

Am Main wurde bereits 2006 in Zusammenarbeit verschiedenster Akteure der erste Management-Plan für das Maineinzugsgebiet veröffentlicht, der HochwasserAktionsplan Main. Mit der Umsetzung der EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie wurde der HochwasserAktionsplan Main weiterentwickelt zum Hochwasserrisikomanagement-Plan für das Einzugsgebiet des bayerischen Mains. Mit der Veröffentlichung dieses Plans im Dezember 2010 wurde der 1. Bearbeitungszyklus der Managementplanung für den Main abgeschlossen. Seit 2010 wurde in Zusammenarbeit verschiedenster Akteure der erste Management-Plan für den bayerischen Anteil des Bodensees erstellt. Mit der Veröffentlichung dieses Plans im Dezember 2015 war der 1. Bearbeitungszyklus der Managementplanung auch für den Bodensee abgeschlossen.

Für die Erstellung der Hochwasserrisikomanagement-Pläne ist die Abstimmung mit benachbarten Ländern wesentlich. Für das Rheingebiet bedeutet dies die Abstimmung mit dem benachbarten Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen, die ebenfalls einen Anteil am Rheineinzugsgebiet haben. Die Flussgebietsgemeinschaft Rhein koordiniert hier deutschlandweit.

International erstreckt sich das Einzugsgebiet des Rheins sich über mehrere Staaten, hier werden jeweils anteilig eigenständige Hochwasserrisikomanagement-Pläne erstellt. Die Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) koordiniert die Erstellung eines einheitlichen Hochwasserrisikomanagement-Plans auf internationaler Ebene.

Seit der Veröffentlichung des Hochwasserrisikomanagement-Plans werden die ausgewählten Maßnahmen zur Reduzierung des Hochwasserrisikos umgesetzt. Die Ergebnisse werden erstmals bis 2021 und danach in einem 6-Jahres-Rhythmus überprüft und, wenn nötig, an neue Gegebenheiten und Erkenntnisse angepasst.

Main

Mit dem 2006 veröffentlichten HochwasserAktionsplan Main wurden für das Einzugsgebiet bayerischer Main bereits viele der für die Aufstellung eines Hochwasserrisikomanagement-Plans erforderlichen Arbeitsschritte erbracht. Zudem lagen für viele Gewässer die zur Erstellung der Hochwassergefahren- und -risikokarten benötigten hydraulischen Berechnungen vor. Mit der Umsetzung der EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie wurde der HochwasserAktionsplan Main deshalb weiterentwickelt zum ersten Hochwasserrisikomanagement-Plan für das Einzugsgebiet des bayerischen Mains. Dies war aufgrund einer in der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie festgeschriebenen Übergangregelung möglich.

Nachdem die Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten verfügbar waren, erfolgte ab Sommer 2010 die aktive Einbindung der von den Risikogewässern betroffenen Städte und Gemeinden durch die Wasserwirtschaftsämter. In teilweise persönlichen Kontakten der Abteilungsleiter der Wasserwirtschaftsämter mit den Kommunen wurden diese über den Umsetzungsprozess detailliert informiert. Darüber hinaus erfolgte die gemeinsame Auswahl geeigneter Schwerpunktmaßnahmen zur künftigen Reduzierung der Hochwasserrisiken. Für die Auswahl der Maßnahmen wurde ein Maßnahmenkatalog als Hilfsmittel entwickelt und den Wasserwirtschaftsämtern und Kommunen an die Hand gegeben.

Auf Ebene der Regierungen im Main-Einzugsgebiet erfolgte die Information und Einbindung der berührten Fachbereiche, wie zum Beispiel Naturschutz, Regionalplanung, Wasserrecht oder Denkmalpflege. In gleicher Weise erfolgte die Einbindung der unteren und oberen Katastrophenschutzbehörden.

Der gesamte Prozess der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie in Bayern und insbesondere im Maineinzugsgebiet wurde von einer Lenkungsgruppe auf Ebene des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit begleitet, in der unter anderem Fachleute von Städte-, Gemeinde- und Landkreistag und anderer betroffener Ressorts vertreten sind.

Die erstmalige Veröffentlichung des Hochwasserrisikomanagement-Plans Einzugsgebiet bayerischer Main erfolgte am 20./21.12.2010 durch Pressegespräche beziehungsweise Pressemitteilungen der Regierungen im bayerischen Main-Einzugsgebiet.

Bodensee

Da der bayerische Anteil des Bodensees verhältnismäßig gering ist, wurde das Gebiet für die praktische Umsetzung der Managementplanung nicht weiter unterteilt, sondern orientiert sich nur an den hydrologischen Gegebenheiten.

Von Juni bis Dezember 2014 konnten Fachbehörden schriftlich oder im Gespräch mit Vertretern der Regierung von Schwaben ihr Risiko bewerten, bereits umgesetzte Maßnahmen dokumentieren sowie weitere Maßnahmen vorschlagen.

Treibholz bei Hochwasser in Lindau Treibholz bei Hochwasser in Lindau

Ebenfalls von Juni bis Dezember 2014 konnten sich betroffene Städte und Gemeinden beteiligen. Falls das Gemeindegebiet mindestens von einem Extremhochwasser betroffen ist, konnten sie mit fachlicher Unterstützung durch Wasserwirtschaftsämter und Kreisverwaltungsbehörden eine Risikobewertung und Maßnahmenauswahl durchführen und so selbst über Intensität und Umfang ihres Engagements bestimmen. Im bayerischen Bodenseegebiet waren nur drei Städte und Gemeinden betroffen. Alle haben sich an der Risikobewertung und der Maßnahmenauswahl beteiligt.

Die Träger überörtlicher Infrastruktur wurden auf regionaler Ebene über die Regierungen bei der Risikobewertung und Maßnahmenauswahl eingebunden. Anhand eines Fragenkatalogs konnten sie ihre eigene Betroffenheit beschreiben, bereits umgesetzte Maßnahmen dokumentieren und bei Bedarf geeignete weitere Maßnahmen vorschlagen.

Wasserforum 2013

Die bayerischen Verbände wurden jährlich bei der Veranstaltung "Wasserforum" auf den neuesten Stand zur Umsetzung der HWRM-Richtlinie gebracht. Sie konnten sich von Juli bis Oktober 2014 mit Vorschlägen zum Hochwasserrisiko und zur Maßnahmenauswahl in betroffenen Gebieten beteiligen. Die Verbände wurden anschließend über die Bewertung ihrer Vorschläge und ihre Berücksichtigung im weiteren Planungsprozess durch das StMUV informiert. Insgesamt wurden 70 Verbände angeschrieben. 4 Verbände haben die Möglichkeit genutzt, sich frühzeitig an der Planerstellung zu beteiligen, davon allerdings nur einer mit konkretem Bezug zum Bodenseegebiet.

Die Öffentlichkeit muss Zugang zu den Ergebnissen der vorläufigen Risikobewertung, den Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten und den HWRM-Plänen haben (§ 79 Abs. 1 WHG). Die Allgemeine Öffentlichkeit wurde daher durch den Internetauftritt zur Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und verschiedene Broschüren über die Hochwasserrisikomanagement-Planung in Bayern informiert.

Der Zugang zu den Gefahren- und Risikokarten wird darüber hinaus über einen Kartendienst sichergestellt. Dafür wurde der "Informationsdienst Überschwemmungsgefährdete Gebiete" hinsichtlich Layout und Funktionen überarbeitet.

Die Allgemeine Öffentlichkeit konnte zudem vom 16.3. bis 16.7.2015 zum Entwurf des Management-Plans bayerischer Bodensee und dem dazugehörigen Umweltbericht (Ergebnis der Strategischen Umweltprüfung) über eine Webanwendung beziehungsweise schriftlich Stellung nehmen. Es sind vier Stellungnahmen eingegangen. Ein Verband sowie dessen schwäbische Regionalvertretung aus dem Bereich Landwirtschaft, eine Fachbehörde aus dem Bereich Landwirtschaft und die Umweltverwaltung der Schweiz haben so ihre Anliegen geäußert. Die Anregungen haben teilweise zu Änderungen am Entwurf des HWRM-Plans und am Umweltbericht geführt. Manche Anliegen können im 2. Bearbeitungszyklus berücksichtigt werden.

Die Hochwasserrisikomanagement-Plan für Main und Bodensee werden bis Ende 2021 in einem Gesamtplan für den deutschen Rhein fortgeschrieben.