Handlungsfelder im Hochwasserrisikomanagement

Rechtlicher Hintergrund

Bereits im Jahr 2007 wurde durch die Europäische Union die Richtlinie 2007/69/EG über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken erlassen, welche die rechtliche Grundlage des Hochwasserrisikomanagements bildet. Die darin enthaltenen Regelungen wurden zum 1. März 2010 mit der Neufassung des Wasserhaushaltsgesetzes und des Bayerischen Wassergesetzes in deutsches und bayerisches Recht übernommen und inhaltlich konkretisiert. Ziel ist ein planvoller und ausgewogener Umgang mit Hochwasser.

Handlungsfelder des Hochwasserrisikomanagements in Bayern

Das Logo des Aktionsprogrammes 2020plus verbindet die alte Darstellung des Aktionsprogrammes 2020 aus drei Handlungsfeldern mit dem Kreislauf des Hochwasserrisikomanagements. Der Kreislauf außen gliedert sich in die Aspekte Nachsorge, Vermeidung, Schutz und Vorsorge. Der innere, farbig unterlegte Kreis ist ebenfalls in diese Teile gegliedert, wobei der Aspekt Schutz noch in den technischen Hochwasserschutz und den natürlichen Rückhalt untergliedert wird. Das Aktionsprogramm 2020plus vereint die Handlungsfelder des Aktionsprogrammes 2020 mit dem Kreislauf des Hochwasserrisikomanagements.

In der Vergangenheit kam es in Bayern wiederholt zu schweren Schäden durch Hochwasser. Das bayerische Hochwasserschutz-Aktionsprogramm 2020plus (AP2020plus) zielt darauf ab, durch verschiedene Maßnahmen der Wasserwirtschaftsverwaltung für zukünftige Hochwasserereignisse einen verbesserten Hochwasserschutz und eine Senkung des Schadenspotenzials zu erreichen. Dabei wurden die in der EG-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (2007/69/EG) genannten Aspekte des Risikomanagementkreislaufs übernommen: "Nachsorge", "Vermeidung", "Schutz" und "Vorsorge". Die enthaltenen Maßnahmen ergänzen sich dabei gegenseitig. Das Risikomanagement ist als kontinuierlicher Prozess angelegt, dessen Grundlage ein systematischer Hochwasserdialog zwischen allen beteiligten Akteuren – staatlichen Verwaltungen, Städten und Gemeinden, Trägern der überörtlichen Infrastruktur bis hin zu den Industrie- und Gewerbebetrieben und jedem einzelnen Bürger – ist. Als ein Programm der Wasserwirtschaftsverwaltung konzentriert sich das AP2020plus auf Maßnahmen, deren Umsetzung in ihrer Zuständigkeit liegt. Es kann somit nicht alle Bereiche vollständig abdecken und muss durch Maßnahmen anderer Träger (zum Beispiel Bürger, Gemeinde oder Katastrophenschutz) ergänzt werden.