Formulare für den Vollzug der Klärschlammverordnung

Seit dem Jahr 2000 wurde in Bayern zur Erfüllung der Pflichten der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) im Rahmen der landwirtschaftlichen Verwertung von Klärschlamm das Bayerische Klärschlammnetz genutzt, seit 2009 als Internetdatenbankanwendung.

Zur Anpassung an aktuelle EDV-Strukturen und an die Klärschlammverordnung in der Fassung vom 27.09.2017 wären hohe finanzielle Ausgaben zu Lasten der Steuerzahler notwendig gewesen. Diese Aufwendungen sind wegen des stetigen Rückgangs der bodenbezogenen Klärschlammverwertung und des seit 2001 bestehenden Ziels des Freistaats Bayern, aus der bodenbezogenen Verwertung von Klärschlämmen im Interesse des vorbeugenden Gesundheitsschutzes auszusteigen, nicht verhältnismäßig. Das Bayerische Klärschlammnetz wird daher eingestellt. Allerdings wird geprüft, ob eine elektronische Bearbeitung über andere Wege ermöglicht werden könnte.

Wir bitten vor diesem Hintergrund um Verständnis, dass die erforderlichen Meldungen zur bodenbezogenen Verwertung von Klärschlamm, -kompost und -gemischen nach §§ 16 – 18 der AbfKlärV bis auf Weiteres in Formularform erfolgen müssen.

Die PDF-Formulare enthalten alle notwendigen Angaben nach Anlage 3 Abschnitte 1 und 2 der AbfKlärV als elektronisch ausfüllbare Vorlagefelder. Zusätzlich sind die derzeitig gültigen Grenzwerte für Klärschlämme enthalten. Weiter kann durch Auswählen eines "<"-Zeichens angegeben werden, dass der jeweils gemessene Stoff unter der Nachweisgrenze lag.

Die Liste der Empfänger enthält eine Übersicht, welche am Verfahren Beteiligten bei der Verteilung der Link Formulare zu berücksichtigen sind.

Formulare