Neusorg: Kanalsanierung aus Gebühren oder Beiträgen finanzieren?

Einige Kanalabschnitte in der Gemeinde Neusorg überschreiten bereits das Alter von 50 Jahren. Also hat man einen Sanierungsplan für schadhafte Abschnitte entwickelt. Nun wird in Neusorg diskutiert, wie die nötigen Baumaßnahmen am besten finanziert werden sollen. Denn 3,5 Millionen Euro müssen dafür in den kommenden Jahren investiert werden.

In der Gemeinde Neusorg widmet man sich seit einigen Jahren verstärkt der Sanierung des 40 km langen öffentlichen Kanalnetzes, mit dem das Abwasser der rund 1.800 Einwohner abgeleitet wird.

Die nötigen Sanierungsmaßnahmen hat man in einem Investitionspaket zusammengefasst: Bis 2026 will man 5 km Kanal vollständig saniert haben und dafür insgesamt 3,5 Millionen Euro investieren. Noch in diesem Jahr sollen die ersten drei Straßenzüge fertiggestellt werden. Im Sanierungsplan hat man die geplanten Straßenzüge auf die kommenden Jahre aufgeteilt, wobei man sichergestellt hat, dass sich nicht in einzelnen Ortsteilen Baustellen häufen.

Bei der Finanzierung setzt man auch auf eine finanzielle Unterstützung durch die Härtefallförderung des Freistaats Bayern. Die verbleibenden eigenen Anteile können aus den Gebühren aller Bürger oder durch Beiträge aller am Kanal angeschlossenen Grundstückseigentümer im Satzungsgebiet Neusorg aufgebracht werden. Schon bei der Kanalerneuerung unter der großen Innerortsstraße vor einigen Jahren hat man diese Finanzierungsoptionen in einer eigenen Bürgerversammlung ausführlich diskutiert und abgewogen:

Für eine Finanzierung über die Gebühren spricht beispielsweise:

• Der geringere Verwaltungsaufwand, denn es müssen nicht gesondert Beiträge eingehoben werden,
• Gebühren können sofort an Mieter weiter verrechnet werden,
• Es kommt zu keinen hohen Einmalbelastungen.

Für eine Finanzierung über Verbesserungsbeiträge spricht beispielsweise:

• Auch unverbaute Grundstücke mit Anschlüssen werden in die Finanzierung mit einbezogen.
• Das Geld fließt sofort, man braucht keine Kredite für eine Zwischenfinanzierung und erspart sich folglich die Darlehnszinsen.
• Familien mit mehreren Personen und hohem Verbrauch werden nicht übermäßig belastet.

Alle Argumente für und wider die jeweilige Finanzierungsoption hat die Gemeinde Neusorg in einer Tabelle überblicksmäßig zusammengefasst. Vor einigen Jahren hat man sich letztlich für eine reine Finanzierung der Baumaßnahme über Beiträge entschieden. Jetzt will die Gemeinde diese Diskussion und Abwägung erneut starten, wobei auch Mischvarianten für eine Finanzierung aus Gebühren und Verbesserungsbeiträgen ein mögliches Ergebnis sein können. Aktuell liegen die Kanalgebühren in Neusorg bei 2,79 Euro pro Kubikmeter zuzüglich einer Grundgebühr.

Da die Gemeinde Neusorg bereits in der Vergangenheit in die Kanalerneuerung investiert hat, erfüllen wir nun die Voraussetzungen für eine finanzielle Unterstützung durch die Härtefallförderung des Freistaats Bayern.

Achim Scherm, Gemeinde Neusorg

Neusorg

• System: Abwasser
• Regierungsbezirk: Oberpfalz
• Landkreis: Tirschenreuth
• Länge des öffentlichen Abwassernetzes: 40 km
• Anzahl der angeschlossenen Einwohner: 1.800