Anlagenprüfung durch Sachverständige (§ 19 VAwS)

Eigen und Fremdüberwachung

Der Betreiber einer Anlage, in der mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen wird, hat die Dichtheit und die Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen ständig zu überwachen. Bei prüfpflichtigen Anlagen ist die Eigenüberwachung durch die Fremdüberwachung eines Sachverständigen nach §18 VAwS zu ergänzen.

Welche Anlagen sind von einem Sachverständigen zu prüfen?

Alle unterirdischen Anlagen sind prüfpflichtig. Bei oberirdischen Anlagen ist die Prüfpflicht abhängig von der Gefährdungsstufe (GS). Sie ergibt sich aus der Menge und Wassergefährdungsklasse (WGK) des in der Anlage befindlichen Stoffes. Es gibt die WGK 1, WGK 2 und WGK 3 sowie die GS A, B, C, und D.

Oberirdische Anlagen sind i.d.R. dann prüfpflichtig, wenn sie der GS C oder D, in Wasserschutzgebieten der GS B, C oder D entsprechen. Für Anlagen in Überschwemmungsgebieten gelten Sonderbestimmungen. Kellertanks sind oberirdischen Tanks gleichgestellt.

Gefährdungsstufen (GS) abhängig von Menge und Wassergefährdungsklasse
Volumen/Masse
in m3 bzw. in t
WGK 1 WGK 2 WGK 3
bis 0,1 GS A GS A GS A
> 0,1 bis 1,0 GS A GS A GS B
> 1,0 bis 10 GS A GS B GS C
> 10 bis 100 GS A GS C GS D
> 100 bis 1.000 GS B GS D GS D
> 1.000 GS C GS D GS D

Beispiel Heizöllagerung

Alle unterirdischen Heizölbehälter (Erdtanks) sind prüfpflichtig. Heizöl-Kellertanks gelten als oberirdische Lagerung. Heizöl ist in WGK 2 eingestuft. Ein Kellertank oder eine Anlage mit mehreren zusammengehörigen Kellertanks mit über 10.000 l (Gesamt-)Inhalt entspricht damit GS C und ist somit prüfpflichtig.
Bei > 1.000 bis 10.000 l würde sich die GS B ergeben und die Anlage wäre nur in Wasserschutzgebieten, in bestimmten Fällen auch in Überschwemmungsgebieten, prüfpflichtig.

Prüfpflicht (pp) abhängig von Gefährdungsstufe und Lage der Anlage
GS A GS B GS C GS D
Oberirdische Anlagen - - pp pp
Oberirdische Anlagen in Wasserschutzgebieten - pp pp pp
Unterirdische Anlagen pp pp pp pp

Wer hat die Prüfung zu veranlassen?

Der Prüfauftrag ist vom Anlagenbetreiber einem Sachverständigen bzw. einer Sachverständigen-Organisation rechtzeitig zu erteilen.

Eine Liste von Sachverständigen wird beim LfU nicht geführt, jedoch haben manche Landratsämter sowie kreisfreie Städte eine Liste von ortsnah ansässigen Sachverständigen.

Wann ist eine Anlage zu prüfen?

Anlagen sind zu prüfen (§ 19 VAwS in Verbindung mit § 1 der Übergangsverordnung des Bundes vom 31.03.2010)

  • bei der Inbetriebnahme, wesentlichen Änderungen und Stilllegung
  • alle 5 Jahre, bei unterirdischen Lagerungen in Wasserschutzgebieten alle 2,5 Jahre

Ergebnis und Folgen der Anlagenprüfung

Der Sachverständige hat das Ergebnis der Prüfung zusammenzufassen in eine der 4 Kategorien:

  • keine Mängel
  • geringe Mängel
  • erhebliche Mängel
  • gefährliche Mängel

Der Betreiber ist verpflichtet, die Mängel unverzüglich zu beheben. Bei erheblichen Mängeln erfolgt eine Nachprüfung durch den Sachverständigen, bei gefährlichen Mängeln ist die Anlage außer Betrieb zu nehmen.

Sonstiges

Sachverständige für die Anlagenprüfung

Sachverständige sind Mitglied einer Sachverständigenorganisation. Sie werden von ihr ausgebildet, geprüft, bestellt und überwacht. Sie müssen unabhängig und zuverlässig sein, einen Hochschul- oder Fachhochschulabschluss, einschlägige Fachkenntnisse und mindestens 5 Jahre Erfahrung nachweisen.

Sachverständigen-Organisationen (SVO)

Für die Anerkennung und Aufsicht der SVO ist das LfU zuständig.
Weitere Informationen hierzu in der linken Unternavigation unter "Anerkennung von Sachverständigenorganisationen für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS)".

Zuständige Behörde, Beratung

Die Kreisverwaltungsbehörden überwachen, ob die prüfpflichtigen Anlagen von einem Sachverständigen termingerecht geprüft werden. Sie geben Interessenten gerne Auskunft über Fragen der Anlagenprüfung.

Einige statistische Daten

  • Prüfpflichtige Anlagen in Bayern ca. 250.000
  • Geprüfte Anlagen pro Jahr ca. 50.000
  • Anteil der Heizöllagerungen rd. 75%

Falls Sie dazu weitergehende Informationen benötigen, schreiben Sie uns eine Nachricht an vaws.