Risikodialog - Gefahren bewusst machen

Risikomanagement ist eine Aufgabe für Viele. Um in Zukunft erfolgreich Hochwasserschäden zu verringern, ist eine gute Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure auf unterschiedlichen Ebenen nötig. Ein Risikodialog hilft allen Beteiligten, sich potenzielle Gefahren und Risiken stärker bewusst zu machen. Zusätzlich kann damit die Bereitschaft erhöht werden, sich aktiv am Planungsprozess zu beteiligen.

Um dafür eine entsprechende Wissensbasis zu schaffen, werden die verschiedenen Akteure während des gesamten Zeitraums mit Dokumenten im Internet und im Rahmen von Informationsveranstaltungen über die Umsetzung des Risikomanagements in Bayern informiert.

In einem ersten Schritt des Risikodialogs können Betroffene ihr Risiko selbst einschätzen und entsprechende Maßnahmen auswählen. Sie gestalten so aktiv den Entwurf des bayerischen Planbeitrags mit. Anschließend können sich verschiedenen Akteure dazu äußern. Nachdem der bayerische Beitrag in den Entwurf des gesamten Management-Plans Elbe eingearbeitet wurde, kann sich zuletzt die allgemeine Öffentlichkeit zum Gesamtentwurf äußern. Folgende Beteiligte wurden unterschieden:

  • Staatliche Stellen waren in einer interministeriellen Arbeitsgruppe vertreten, die sowohl die Vorgehensweise zur Aufstellung der Pläne als auch den Maßnahmenkatalog auf Landesebene erarbeitet haben. Zusätzlich konnten Fachbehörden direkt Risiken bewerten und weitere Maßnahmen vorschlagen.
  • Von Hochwasser betroffene Städte und Gemeinden wurden auf lokaler Ebene in die Risikobewertung und Maßnahmenauswahl eingebunden.
  • Träger überörtlicher Infrastruktur haben im Hochwasserfall ein enormes Schadenpotenzial. Sie konnten auf regionaler Ebene auf die Risikobewertung und die Maßnahmenauswahl Einfluss nehmen.
  • Verbände konnten Hinweise zum Hochwasserrisiko und Empfehlungen für Maßnahmen innerhalb einer bestimmten Planungseinheit über ein Webtool abgeben.
  • Im Zuge der Strategischen Umweltprüfung (SUP), die für den Entwurf des HWRM-Plans durchgeführt wurde, hatte die Allgemeine Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich über ein Webtool einzubringen.

Beteiligung im bayerischen Saale- und Eger-Gebiet

Von Dezember 2013 bis März 2014 konnten Fachbehörden schriftlich oder im Gespräch mit Regierungsvertretern ihr Risiko bewerten, bereits umgesetzte Maßnahmen dokumentieren sowie weitere Maßnahmen vorschlagen. Von 13 beteiligten Fachbehörden haben 6 keine Betroffenheit identifiziert. Die anderen äußerten sich mit zum Teil konkreten Anmerkungen, z.B. die Fischereifachberatung zur Durchgängigkeit der Flüsse für Fische bei technischen Schutzmaßnahmen oder das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zur Gefährdung von Einzelgehöften.

Ebenfalls von Dezember 2013 bis März 2014 konnten sich betroffene Städte und Gemeinden beteiligen. Falls das Gemeindegebiet mindestens von einem Extremhochwasser betroffen ist, konnten sie mit fachlicher Unterstützung durch Wasserwirtschaftsämter und Kreisverwaltungsbehörden eine Risikobewertung und Maßnahmenauswahl durchführen und so selbst über Intensität und Umfang ihres Engagements bestimmen. Von den 21 betroffenen Städten und Gemeinden in den Teileinzugsgebieten von Saale und Eger haben sich alle an der Risikobewertung und Maßnahmenauswahl beteiligt.

Brücke bei Hochwasser an der SaaleBild vergrössern Das staatliche Bauamt forderte u.a. einen größeren Abflussquerschnitt für eine nicht mehr leistungsfähige Brücke

Die Träger überörtlicher Infrastruktur wurden auf regionaler Ebene über die Regierungen bei der Risikobewertung und Maßnahmenauswahl eingebunden. Anhand eines Fragenkatalogs konnten sie ihre eigene Betroffenheit beschreiben, bereits umgesetzte Maßnahmen dokumentieren und bei Bedarf geeignete weitere Maßnahmen vorschlagen. Insgesamt wurden von der Regierung 16 Träger überörtlicher Infrastruktur eingebunden, 11 haben sich daraufhin aktiv beteiligt, zum Teil mit Forderungen nach konkreten Maßnahmen.
Darunter waren:

  • Autobahndirektionen,
  • Staatliche Bauämter (Fachbereiche Straßenbau und Hochbau),
  • Bahnunternehmen,
  • Überörtliche Wasserversorgungsunternehmen (z.B. Fernwasserversorgung),
  • Energieversorger (Strom, Gas, Wärme),
  • Entwässerungsbetriebe, Abwasserzweckverbände

Die bayerischen Verbände wurden jährlich bei der Veranstaltung "Wasserforum" auf den neuesten Stand zur Umsetzung der HWRM-Richtlinie gebracht. Darüber hinaus wurden sie von Dezember 2013 bis März 2014 durch die Regierung von Oberfranken beteiligt. Sie konnten zusätzliche Hinweise zum Hochwasserrisiko und Vorschläge zu der Auswahl von Maßnahmen geben. Von 30 Landesverbänden und 24 regionalen Verbänden haben sich 23 beteiligt. Davon hielten zehn ihre Belange für nicht betroffen. Konkrete Hinweise kamen von der Landwirtschaft und Wasserkraftwerksbetreibern.

Kreisdiagramm: 16 Landesverbände mit Rückmeldung, 7 Regionalverbände mit Rückmeldung, 14 Landesverbände ohne Rückmeldung, 17 Regionalverbände ohne Rückmeldung. Beteiligung der Verbände im Saale- und Egergebiet

Die Öffentlichkeit muss Zugang zu den Ergebnissen der vorläufigen Risikobewertung, den Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten und den HWRM-Plänen haben (§ 79 Abs. 1 WHG). Die Allgemeine Öffentlichkeit wurde daher durch den Internetauftritt zur Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und verschiedene Broschüren über die Management-Planung in Bayern informiert.

Der Zugang zu den Gefahren- und Risikokarten wird darüber hinaus über einen Kartendienst sichergestellt. Dafür wurde der "Informationsdienst Überschwemmungsgefährdete Gebiete" hinsichtlich Layout und Funktionen überarbeitet.

Die Allgemeine Öffentlichkeit konnte zudem vom 22.12.2014 bis 22.6.2015 zum Entwurf des Management-Plans für das deutsche Elbeeinzugsgebiet und dem dazugehörigen Umweltbericht (Ergebnis der Strategischen Umweltprüfung) Stellung nehmen. Dabei ist nur eine Stellungnahme mit Bezug auf das bayerische Saale- und Egergebiet vom Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten eingegangen.