Strategische Umweltprüfung

Risikomanagement-Pläne werden einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen (§ 75 WHG i. V. m. § 14b Abs. 1 Nr. 1 und der Anlage 3 Nr. 1.3 UVPG). Dabei wird geprüft, welche negativen Auswirkungen durch die im Management-Plan ausgewählten Maßnahmen auf die Umwelt entstehen können. Ziel ist es, mögliche negative Folgen bereits im Vorfeld zu ermitteln und Alternativen zu suchen.

Im Rahmen der SUP zu den Management-Plänen werden mit einer deutschlandweit einheitlichen Methodik die Maßnahmen der Bund/Länder - Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) geprüft. Der LAWA-Maßnahmenkatalog diente als Grundlage bei der Erstellung des bayerischen Maßnahmenkatalogs, beide Kataloge weisen große Ähnlichkeiten auf. Daher können die Ergebnisse der SUP auch auf den bayerischen Katalog übertragen werden.

Im Umweltbericht, dem Ergebnis der SUP, werden die Auswirkungen der Maßnahmen auf acht Schutzgüter und deren Umweltziele dargestellt:

Auswirkungen der Maßnahmen auf acht Schutzgüter und deren Umweltziele
Schutzgut Umweltziel
Menschen, menschliche Gesundheit Schutz der menschlichen Gesundheit vor schädlichen Umwelteinwirkungen sowie der Erhalt ihrer Lebensqualität z.B. durch die Sicherung des Erholungswertes von Natur und Landschaft
Tiere und Pflanzen, biologische Vielfalt Schutz der Artenvielfalt insbesondere durch den Erhalt von naturraumtypischen Lebensräumen der Tiere und Pflanzen sowie die Sicherung und Entwicklung von Biotopverbundnetzen
Boden Schutz der Bodenstruktur (Erosion, Verdichtung), Senkung der Schadstoffbelastung, sparsamer Umgang mit Boden sowie die Sicherung oder Wiederherstellung der Bodenfunktionen
Wasser Erreichung des guten ökologischen und chemischen Zustands der Oberflächengewässer und des guten chemischen und mengenmäßigen Zustand des Grundwassers
Klima/Luft Minderung der Treibhausgasemissionen und der Erhalt bzw. die Entwicklung klimarelevanter Räume
Landschaft Sicherung der Vielfalt und der naturräumlichen Eigenarten und Schönheit
Kulturgüter Erhalt schützenswerter Kulturdenkmäler, wie z.B. Bau- oder Bodendenkmälern
Sonstige Sachgüter Schutz von Gütern mit kultureller und wirtschaftlicher Bedeutung für die Allgemeinheit

SUP- Welche Folgen haben die Maßnahmen im Bodenseegebiet

Der erste Schritt der SUP ist die "Vereinfachte Umwelterheblichkeitsbetrachtung". Dabei werden die Umweltauswirkungen für jede geplante Maßnahme schutzgutbezogen im Sinne einer worst-case-Betrachtung bewertet. Die Ergebnisse der Betrachtung für insgesamt 16 Maßnahmen im bayerischen Bodenseegebiet finden Sie in nachflogendem Link.

Im Gebiet des bayerischen Bodensees sind erheblich nachteilige Umweltauswirkungen für Maßnahmen, die sich auf die Aspekte Vermeidung, Vorsorge, Wiederherstellung/ Regeneration und Überprüfung sowie Sonstiges beziehen, ausgeschlossen. Für 4 Maßnahmen, die dem Aspekt Schutz zugeordnet sind (Maßnahmen-Nr. 313, 315, 317,320), sind erheblich nachteilige Folgen jedoch nicht auszuschließen. Für diese Maßnahmen werden in einem zweiten Schritt sogenannte Umweltsteckbriefe erarbeitet. In den Umweltsteckbriefen werden mögliche Folgen, bezogen auf die Umweltziele pro Schutzgut, dargestellt und Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich dieser negativen Umweltauswirkungen erläutert.

Die genauere Untersuchung dieser Maßnahmen ergibt, dass bei der Umsetzung von 2 Maßnahmen eine negative Wirkung möglich ist:

  • Maßnahmen 315 "Planung und Bau von Hochwasserrückhaltemaßnahmen" kann für die Schutzgüter Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt, Boden, Wasser und Landschaft negative Auswirkungen verursachen.
  • Maßnahme 317 "Deiche, Dämme, Hochwasserschutzwände, mobiler Hochwasserschutz, Dünen, Strandwälle" kann ebenfalls negative Folgen für die Schutzgüter Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt, Boden, Wasser und Landschaft haben.

Bei der Umsetzung dieser Maßnahmen sollten je nach der örtlichen Standortsituation die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der negativen Umweltauswirkungen beachtet werden. Diese finden dann in vertiefenden Verfahren (z.B. spezielle artenschutzrechtliche Prüfung) bei der genauen Untersuchung von Standorten und Vorhaben Verwendung.

Den vollständigen Umweltbericht zum Hochwasserrisikomanagement-Plan Bodensee sowie die zusammenfassende Umwelterklärung finden Sie im nachfolgenden Link.