POP-Koordinierungsstelle Umwelt

Einführung und Zielsetzung

POP (Persistente organische Schadstoffe) sind in fast alle Bereiche menschlichen Lebens und der Umwelt vorgedrungen. Obwohl es sich dabei auch um unbeabsichtigt freigesetzte Stoffe handeln kann – zum Beispiel durch unvollständige Verbrennungsprozesse – ist der überwiegende Anteil der POP auf industrielle Verfahren zurückzuführen. Ein Beispiel dafür sind bromierte Flammschutzmittel, die – als Zusatz in Dämmschäumen, aber auch in Textilien und Hartplastiken - die Entstehung und die Ausbreitung von Bränden hemmen können. Diese Stoffe können jedoch aufgrund ihrer chemisch inerten Struktur langfristig viele Probleme für die Umwelt mit sich bringen. So zeigen manche eine Tendenz zur Bioakkumulation, werden durch atmosphärischen Ferntransport weit in der Umwelt ausgebreitet und verteilt, sind toxisch für Menschen und Lebewesen in verschiedenen Ökosystemen und sind letztendlich über viele Jahre hinweg in der Umwelt stabil. Kommen alle vier der genannten Faktoren zusammen, spricht man von persistenten organischen Schadstoffen.

Da der Eintrag in die Umwelt irreversibel ist und das Ökosystem der Erde insgesamt gefährdet ist, haben sich weltweit Staaten auf ein globales Abkommen für persistente organische Stoffe geeinigt, das die Beschränkung ihrer Herstellung, des Inverkehrbringens und ihrer Verwendung vorsieht: die Stockholm-Konvention. Zur einheitlichen europaweiten Umsetzung der Stockholm-Konvention hat die Europäische Union 2004 die POP-Verordnung (EG) Nr. 850/2004 erlassen.

Für ihre Umsetzung und Überwachung sind in Deutschland eine Vielzahl von Behörden zuständig; inhaltlich sind diese Behörden der Abfallwirtschaft, dem Immissionsschutz, dem Bodenschutz, der Wasserwirtschaft, der Lebensmittelsicherheit, dem stofflichen Verbraucherschutz, der Marktüberwachung und der Überwachung von Industrieanlagen zuzuordnen.

In Deutschland sind die Zuständigkeiten auf verschiedene Verwaltungsebenen verteilt. Regierungsbezirke, Landkreise und kreisfreie Städte, sie alle setzen POP-relevante Rechtsvorschriften um und haben dabei ihre Ermessensspielräume.

Übergeordnetes Ziel des Projekts POP-Koordinierungsstelle Umwelt ist es, den Informationsaustausch sowohl zwischen den bayerischen Behörden untereinander als auch mit den beteiligten Bundesbehörden zu stärken und somit einen Beitrag zu einer besseren Vernetzung der POP-Aktivitäten auf Bund- und Länderebene beizutragen. Dazu sollen Schnittstellen und zukünftige Handlungsfelder identifiziert werden. Das Projekt wird vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz finanziert und läuft bis Juni 2020.

Vorgehen

In einem ersten Schritt werden die Zuständigkeiten, die derzeitigen Maßnahmen zu POP und Herausforderungen bei Rechtsanwendungen in bayerischen Behörden erfasst. Häufig genutzte Informationstools zur Aktualisierung des Wissenstands und fachliche Qualifizierungsmaßnahmen werden dokumentiert, um sie später den beteiligten Behörden zugänglich zu machen.

Besonderes Augenmerk wird auf die Bewertung der Kommunikation zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen gelegt. Nicht nur geänderte Rechtsnormen müssen möglichst zeitnah kommuniziert werden, auch Schwierigkeiten bei der Umsetzung sind frühzeitig zu erkennen und praktikable Lösungen zusammen mit den zuständigen Bundesbehörden wie dem Umweltbundesamt zu finden

Im Rahmen des Projekts sollen die verschiedenen Kompetenzen und Zuständigkeiten bayerischer Behörden zur Umsetzung der Stockholm-Konvention zusammenfassend dargestellt und wesentliche Schritte bei der Umsetzung der POP-Verordnung in Bayern für Bürger, Verwaltung und Politik transparent gemacht werden.

Ansprechpartner

Bayerisches Landesamt für Umwelt, Referat 74: Organische Analytik
Dr. Christa Barkschat, Tel.: 0821/9071-5733
Priv.-Doz. Dr. Wolfgang Körner, Tel.: 0821/9071-5287.

Zusammenarbeit mit China

Der POP-Ausstieg ist eine globale Herausforderung und kann nur durch internationale Zusammenarbeit bewältigt werden. Die Stockholm-Konvention ist daher weltweit bindend. Ist ein Stoff in Annex A gelistet, muss seine Verwendung und Produktion in absehbarer Zeit soweit wie möglich eingestellt werden. Ein Beispiel dafür ist Hexabromcyclododecan, ein Flammschutzmittel, dessen Herstellung und Inverkehrbringen in Deutschland seit Februar 2018 verboten ist. Die Umsetzung solch eines Verbots und die Einführung von Ersatzstoffen ist mit hohen materiellen und wissenschaftlich-technischen Investitionen verbunden. Daher werden Schwellen- und Entwicklungsländer dabei in internationalen Kooperationen unterstützt.

Im Rahmen des Projekts POP-Koordinierungsstelle Umwelt unterstützt das Bayerische Landesamt für Umwelt den Ausstieg aus der Produktion von Hexabromcyclododecan in Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China. Dazu soll mit Unterstützung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV), dem chinesischen Umweltministerium (MEE/FECO) und einer Tochterorganisation der Vereinten Nationen (UNIDO) ein Wissensaustausch zwischen bayerischen und chinesischen Umweltexperten initiiert werden. In Bayern und China sollen Workshops durchgeführt und "Best-Practice"-Beispiele erarbeitet und vorgestellt werden.

Internationale Kooperationspartner

International Cooperation

The Stockholm Convention is a global treaty to protect human health and the environment from toxic chemicals that bioaccumulate for exceptionally long periods in the environment and become widely distributed geographically. One of them is hexabromocyclododecane, a flame retardant, which has finally been banned from the German market in February 2018. To support emerging and developing countries in shifting their production to alternatives, international cooperation is necessary.

In the context of the Bavarian/Chinese POP project the Bavarian Environment Agency works together with Chinese Agencies to reach the phase out of hexabromocyclododecane. With support from the Bavarian State Ministry of Environment and Consumer Protection (StMUV) as well as from the Ministry of Ecology and Environment of The People's Republic of China (MEE), from the Chinese Foreign Economic Cooperation Office (FECO) and from the specialized agency of the United Nations (UNIDO) a lively transfer of knowledge between Bavarian and Chinese environment experts is foreseen to be initiated. It is planned that workshops in Bavaria and China will take place and best practice examples will be presented.