Maßnahmenprogramme

In Maßnahmenprogrammen werden die Maßnahmen dargestellt, die zur Erreichung der in der Wasserrahmenrichtlinie festgeschriebenen Umweltziele (Erhalt oder Wiederherstellung eines guten Zustands von Wasserkörpern) in einem Flussgebiet für notwendig erachtet werden. Dies sind sogenannte grundlegende Maßnahmen und – soweit erforderlich – ergänzende Maßnahmen. Ein Maßnahmenprogramm bezieht sich gewöhnlich auf eine Bewirtschaftungsperiode analog dem zugehörigen Bewirtschaftungsplan (aktuell 2010 bis 2015).

Die in den aktuellen Maßnahmenprogrammen verzeichneten Maßnahmen sind bis zum 22. Dezember 2012 durchzuführen. Durchführen bedeutet in diesem Zusammenhang das Schaffen der sachlichen Voraussetzungen, um die Programmziele erreichen zu können. Beispiele hierfür sind die Anpassung von Rechtsvorschriften, ein aufgestelltes Förderprogramm, die Erstellung von Plänen und Umsetzungskonzepten, aber auch die Vollendung einer baulichen Maßnahme oder die Inbetriebnahme einer Anlage, die dem Gewässerschutz dient. Die Maßnahmenbereiche umfassen im Wesentlichen die Gewässerentwicklung (gewässerstrukturelle Maßnahmen und Maßnahmen zur Herstellung/Verbesserung der Durchgängigkeit), den Gewässerschutz bei punktuellen Belastungen (Beispiel: Maßnahmen der Abwasserentsorgung) und bei diffusen Belastungen (Beispiel: Maßnahmen der gewässerschonenden Landbewirtschaftung) sowie die Abflussregulierung.

Maßnahmen haben vielfach auch positive Auswirkungen auf andere Bereiche wie den Naturschutz, die Fischerei oder den Hochwasserschutz. Verantwortlich für die Maßnahmenumsetzung sind die gemäß Wasserrecht zuständigen öffentlichen Verwaltungen (Bund, Freistaat, Kommunen) sowie Unternehmen (zum Beispiel Wasserkraftbetreiber), aber auch öffentlich oder privatrechtlich anderweitig Verpflichtete.

Hier finden Sie alle aktuell gültigen Maßnahmenprogramme für das Hoheitsgebiet des Freistaates Bayern:

Maßnahmenprogramm für den bayerischen Anteil der Flussgebietseinheit Donau

Maßnahmenprogramm für den bayerischen Anteil der Flussgebietseinheit Rhein

Maßnahmenprogramm für den deutschen Anteil der Flussgebietseinheit Elbe

Stand: 11.11.2009

Maßnahmenprogramm für die Flussgebietseinheit Weser

Stand: 23.11.2009

Strategische Umweltprüfung der Maßnahmenprogramme

Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist ein durch eine EG-Richtlinie (2001/42/EG) vorgesehenes, systematisches Prüfungsverfahren, mit dem die Umweltaspekte bei strategischen Planungen und dem Entwurf von Programmen untersucht werden. Hierzu zählen die gemäß EG-WRRL aufzustellenden Maßnahmenprogramme. Aufgabe der SUP ist es, die Umweltauswirkungen des jeweiligen Plans oder Programms bereits frühzeitig, d.h. in ihrer Aufstellungsphase, zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Folgende Schutzgüter einschließlich etwaiger Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern werden dabei betrachtet:

  • Menschen und menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt;
  • Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft;
  • Kultur- und sonstige Sachgüter.

Ergebnisse der SUP zu den aktuellen Maßnahmenprogrammen für die bayerischen Anteile der Flussgebiete Donau und Rhein

Ergebnisse der SUP zum aktuellen Maßnahmenprogramm für den deutschen Anteil der Flussgebietseinheit Elbe

Hinweis: Das aktuelle Maßnahmenprogramm für die Weser enthält keine Maßnahmen auf dem Hoheitsgebiet des Freistaates Bayern. Eine SUP war daher in Bayern nicht erforderlich.