Zuständige Behörden und Planungsebenen

Hochwasserrisikomanagement betrifft verschiedene Aufgabenbereiche und Ebenen. Die beteiligten Institutionen müssen sich über ihren eigenen Zuständigkeitsbereich hinaus abstimmen. Wenn alle an einem Strang ziehen, lässt sich mehr erreichen als im Alleingang.

Die Wasserwirtschaftsverwaltung liefert die fachlichen Grundlagen

Laut Art. 45 des Bayerischen Wassergesetzes ist für das Hochwasserrisikomanagement das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) zuständig. Das StMUV hat das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) mit der Organisation der Umsetzung beauftragt. Das LfU hat die fachlichen Grundlagen erarbeitet, zu denen insbesondere die vorläufige Risikobewertung und die Hochwassergefahren- und -risikokarten gehören. Dabei wurde das LfU von den Wasserwirtschaftsämtern mit ihren örtlichen Fachkenntnissen unterstützt.

Hochwasserrisikomanagement – eine Aufgabe für viele

Hochwasserrisikomanagement geht deutlich über den Aufgabenbereich der Wasserwirtschaft hinaus. Dies zeigt sich insbesondere anhand der Hochwasserrisikomanagement-Pläne. Sie beinhalten Maßnahmen der Raumordnung, der Bauleitplanung, des Naturschutzes und vieler anderer Bereiche. Wichtig ist, dass alle verantwortlichen Stellen sich aktiv einbringen. Jeder kann mit Maßnahmen aus seinem Zuständigkeitsbereich zur Risikominderung beitragen.

Runder Tisch mit den Akteursgruppen Raumordnung, Kommunale Planung, Denkmalschutz, Gefahrenabwehr/ Katastrophenschutz, Wasserwirtschaft, Verkehr/ Schifffahrt, Bürgerinnen und Bürger, Energiewirtschaft/ Wasserkraft, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Versicherungen und Wirtschaft. Bild vergrößern Am Hochwasserrisikomanagement beteiligte Akteursgruppen.

Mit der Koordinierung des Hochwasserrisikomanagements in Bayern ist die "Bayerische Plattform Naturgefahren" (BayPlaNat) beauftragt. Dieses Gremium sorgt für einen regelmäßigen Informationsaustausch, erarbeitet Methoden, klärt Zuständigkeiten und die Finanzierung von Teilschritten. Folgende Ressorts und Verbände gehören der BayPlaNat an:

  • Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV), federführend,
  • Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr (StMIBV), zuständig für Katastrophenschutz und Bauplanungsrecht,
  • Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie (StMWMET),
  • Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (StMELF),
  • Bayerisches Staatsministerium der Justiz,
  • Bayerischer Städtetag, Gemeindetag und Landkreistag als Vertretung der Kommunen.

Eine zentrale Rolle spielen die Städte und Gemeinden. Sie werden unmittelbar mit dem Hochwasser und seinen Folgen konfrontiert. Als Träger der kommunalen Planungshoheit sowie in ihrer Funktion als örtliche Sicherheitsbehörden haben sie die Möglichkeit, das Hochwasserrisiko durch geeignete Vorsorgemaßnahmen zu beeinflussen und ihre Bürger einzubinden.

Daneben können sich in geeigneter Form auch andere interessierte Stellen wie beispielsweise Verbände in die Erarbeitung von Hochwasserrisikomanagement-Plänen einbringen.

Lokal bis international – Die Planungsebenen im Hochwasserrisikomanagement

Hochwasser kennt keine Verwaltungsgrenzen. Nötig ist daher eine Betrachtungsweise, die sich an natürlichen Flusseinzugsgebieten orientiert.

Bayern hat Anteil an den Flussgebietseinheiten des Rheins, der Donau, der Elbe und in geringem Umfang der Weser. Über die internationalen und nationalen Flussgebietsgemeinschaften sowie die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) stimmt sich Bayern intensiv mit seinen Nachbarn ab.

Für das Hochwasserrisikomanagement innerhalb Bayerns kann auf 20 Planungsräume zurückgegriffen werden (z.B. Oberer Main, Lech, Inn). Diese unterteilen sich wiederum in 46 Planungseinheiten. Hier können regionale und lokale Aspekte berücksichtigt werden.

Bayern hat Anteil an den Flussgebieten Donau, Elbe, Rhein und Weser. Die Flussgebiete werden in 20 Planungsräume und 46 Planungseinheiten mit besonderem Hochwasserrisiko untergliedert. Bild vergrößern Einteilung der Flussgebiete Bayerns in Planungsräume und Planungseinheiten