Beteiligung bei der Aufstellung der Hochwasserrisikomanagement-Pläne im 1. Zyklus

Hochwasserrisikomanagement (HWRM) betrifft viele verschiedene Fachbereiche und Akteure. Daher haben Institutionen, die zur Reduzierung des Hochwasserrisikos beitragen können, die Chance, an der Aufstellung der HWRM-Pläne mitzuwirken.

In Bayern wurde für das Donau- und das Bodenseegebiet jeweils ein HWRM-Plan erstellt. Für das Einzugsgebiet der Elbe wurde ein gesamtdeutscher HWRM-Plan erstellt, in den die Ergebnisse aus den bayerischen Anteilen der Flussgebiete Saale und Eger einfließen. Der HWRM-Plan für den bayerischen Anteil des Mains wurde bereits 2010 fertig gestellt und veröffentlicht.

Die Beteiligung der verschiedenen Akteure fand in zwei Phasen statt: eine frühzeitige Beteiligung, deren Ergebnisse direkt in die Entwurfserstellung der HWRM-Pläne einflossen und eine formelle Beteiligung, bei der sich die allgemeine Öffentlichkeit zu den Planentwürfen äußern konnte.

Phase 1 – frühzeitige Beteiligung

In der ersten Phase der Beteiligung konnten sich Städte und Gemeinden, Träger überörtlicher Infrastruktur, Verbände und Fachbehörden bei der Aufstellung der HWRM-Pläne einbringen. Die betroffenen Städte und Gemeinden hatten die Möglichkeit ein Beratungsangebot der Wasserwirtschaftsämter und der Kreisverwaltungsbehörden in Anspruch zu nehmen. Anhand eines Fragenkatalogs wurde gemeinsam mit den Ämtern das Hochwasserrisiko für das Gemeindegebiet bewertet und anschließend geeignete Maßnahmen zur Reduzierung des Risikos ausgewählt. Die Träger überörtlicher Infrastruktur, Verbände und Fachbehörden konnten sich ebenfalls zum Hochwasserrisiko äußern und Maßnahmen aus dem eigenen Fachbereich vorschlagen. Die frühzeitige Beteiligung wurde im Januar 2015 abgeschlossen.

Die Ergebnisse aus den einzelnen Planungseinheiten wurden auf Flussgebietsebene zum Entwurf der HWRM-Pläne zusammengefasst.

Phase 2 – formelle Beteiligung

Für die Entwürfe der HWRM-Pläne für Donau und Bodensee wurde jeweils eine Strategische Umweltprüfung durchgeführt. Kernelement ist der Umweltbericht, in dem die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden, die bei der Umsetzung der HWRM-Pläne entstehen können.

Den Umfang der Umweltprüfung gab das Scoping vor, an dem sich Behörden und Verbände beteiligen konnten. Das Scoping wurde für das Donau- und Bodenseegebiet im September und Oktober 2014 durchgeführt. Die Ergebnisse flossen in die Umweltberichte ein.

Im Zeitraum vom 16. März bis 16. Juli 2015 fand die im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung (Anhörung) statt. Die Öffentlichkeit hatte dabei die Möglichkeit, zu den Entwürfen der bayerischen HWRM-Pläne für Donau und Bodensee und den dazugehörigen Umweltberichten Stellung zu nehmen.

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden bearbeitet und die Entwürfe der HWRM-Pläne angepasst. Die Hinweise und Anregungen der einzelnen Stellungnehmer mit den zugehörigen Antworten der Verwaltung sind in den nachfolgenden Dokumenten zusammengestellt

Stellungnahmen zum HWRM-Plan Donau und dem zugehörigen Umweltbericht

Kommunen

Sensible Infrastruktur

Katastrophenschutz und Sicherheit

Land-/Forstwirtschaft

Fachbehörden


Stellungnahmen zum HWRM-Plan Bodensee und dem zugehörigen Umweltbericht

Katastrophenschutz und Sicherheit

Land-/Forstwirtschaft

Fachbehörden