Fischotter, Foto Astrid Brillen, piclease Naturbildagentur

Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) bei der Vorhabenszulassung – Internet-Arbeitshilfe

Mit der "Kleinen Novelle" des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) vom 12.12.2007 wurde das Artenschutzrecht, insbesondere die besonderen artenschutzrechtlichen Vorschriften, neu ausgestaltet und an die europarechtlichen Vorgaben angepasst. Mit dem Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege vom 29.07.2009 (BGBl. I S. 2542) wurden diese Regelungen im Wesentlichen in die §§ 44 und 45 der Neufassung übernommen. Bei der Zulassung und Ausführung von Vorhaben sind die Auswirkungen auf europarechtlich geschützte und auf national gleichgestellte Arten zu prüfen.

Die Arbeitshilfe bezieht sich auf die zum 01.03.2010 in Kraft getretenen Vorschriften und soll als Grundlage für die fachliche Beurteilung von Vorhaben sowohl durch den Vorhabensträger als auch durch die zuständigen Naturschutzbehörden dienen. Sie stellt neben allgemeinen Verfahrenshinweisen vor allem Informationen zur Ökologie der Arten, u.a. auch Angaben zur Verbreitung auf Grundlage der Datenbanken aus der Artenschutzkartierung, Biotopkartierung und dem Botanischen Informationsknoten Bayern zur Verfügung. Ferner gibt sie die Möglichkeit zu gezielten Datenbankabfragen der Artnachweise in TK 25-Blättern, Landkreisen und Naturräumen.

Zur Berücksichtigung der artenschutzrechtlichen Vorschriften in straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahren hat die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit "Hinweise zur Aufstellung naturschutzfachlicher Angaben zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung im Straßenbau (saP)" herausgegeben:

Zum Vollzug des Artenschutzes in Verfahren der Ländlichen Entwicklung wurden vom Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit Vollzugshinweise und Erläuterungen erarbeitet:

Diese Hinweise bleiben von der vorliegenden LfU-Arbeitshilfe unberührt.

Mitarbeiter an der Internet-Arbeitshilfe

Die Erstellung der Internet-Arbeitshilfe war nur mit der tatkräftigen Unterstützung zahlreicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglich:

Textbeiträge Einführungskapitel

Johanna Fetsch, Birgit Foerstl (Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz), Manfred Kinberger (Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern), Gerhard Gabel, Johannes Voith (Bayerisches Landesamt für Umwelt)

Inhalt und Gestaltung der Internet-Anwendung

Albert Lang, Dr. Michael Lohmann und Ralf Schreiber (Bio-Büro Schreiber)
sowie von Seiten unseres Hauses
Dominik Ernst, Hartmut Fligge, Hans-Joachim Fünfstück, Oliver Grimm, Günter Hansbauer, Claudius Heiter, Stefan Kluth, Carmen Liegl, Anton Mayer, Dr. Christoph Mayr, Armin Ostermeier, Dr. Andreas Otto, Peter Paris, Gudrun Röger, Bernd-Ulrich Rudolph, Brigitte Schäffler, Gerhard Suttner, Johannes Voith, Manfred Wölfl.