Bayerisches Landesamt für
Umwelt

Wasch- und Reinigungsmittelgesetz

Massive Umweltprobleme bedingt auch durch den steigenden Verbrauch an Waschmitteln führten bereits frühzeitig zu rechtlichen Maßnahmen:

Wasch-und Reinigungsmittelangebot Bild vergrößern Wasch-und Reinigungsmittelangebot

Das Detergentiengesetz von 1961 war Reaktion auf die sich in Flüssen und Bächen bildenden hohen Schaumberge Ende der 50er Jahre, verursacht durch die in vielen damaligen Waschmitteln enthaltene waschaktive Substanz (Tensid) Tetrapropylenbenzolsulfat, die biologisch schwer abbaubar ist. In diesem Gesetz wurden Mindestanforderungen an die biologische Abbaubarkeit von Tensiden in Waschmitteln festgelegt.
Ein weiteres Umweltproblem zeigte sich einige Jahre später vor allem in stehenden und langsam fließenden Gewässern. Hohe Einträge an Phosphaten, die in Waschmitteln zur Enthärtung von Wasser eingesetzt wurden, führten zu einer Überdüngung der Gewässer (Eutrophierung). Übermäßiger Algenwuchs verursachte einen Sauerstoffmangel in den Gewässern, mit der Folge des Absterbens von Fischen und anderer Wasserorganismen.

Zum Schutz der Umwelt trat daher 1975 das Waschmittelgesetz in Kraft, ergänzt durch die Tensidverordnung (1977) mit Mindestanforderungen über den nach vorgeschriebenen Messmethoden nachgewiesenen biologischen Abbau (Primärabbau) bestimmter Tensidklassen sowie durch die Phosphathöchstmengenverordnung(1980) zur Reduzierung des Phosphateintrags in Gewässer durch Waschmittel. Das Verbraucherverhalten zusammen mit den Bemühungen der Industrie um Ersatzstoffe hat zu einer Entwicklung phosphatfreier Waschmittel in Deutschland geführt.

Verbrauchsmengen (2001) von Waschmitteln und der wichtigsten Reinigungsmittel in Deutschland (in Tonnen)
Wasch- und Reinigungsmittel Verbrauchsmengen
Waschmittel, gesamt 631 000
Weichspülmittel 185 000
Handgeschirrspülmittel 108 000
Maschinengeschirrspülmittel, gesamt
(Reiniger, Klarspüler, Salz)
137 000
Universalreiniger 77 000
Scheuermittel 24 000

Quelle: Industrieverband Körperpflege- und Waschmittel e.V. (IKW)

Durch notwendige Anpassungen des Waschmittelgesetzes an die erhöhten Anforderungen des heutigen Gewässerschutzes entstand 1987 das Wasch- und Reinigungsmittelgesetz (WRMG). Wichtigste Maßnahme zur weiteren Reduzierung an umweltgefährdenden Inhaltsstoffen war die Verpflichtung auf den Verpackungen der Waschmittel von der Wasserhärte abhängige Dosierempfehlungen sowie die Ergiebigkeit des Produkts anzugeben. Notwendige Angleichungen an europäischen Regelungen führten 1989 und 1994 zu Novellierungen des Gesetzes. Zur Information der Verbraucher wurde eine Kennzeichnungspflicht für bestimmte Inhaltstoffe auf den Produktverpackungen festgelegt. Die Hersteller wurden verpflichtet, ein obligatorisches Meldeverfahren von Produkten einschließlich Mitteilung der Rahmenrezeptur am Umweltbundesamt durchzuführen und die erhaltene Anmeldenummer (achtstellige UBA-Nummer) auf den Produkten anzubringen. Durch diese Bestimmungen regelt das WRMG nicht nur die Umweltverträglichkeit bestimmter Inhaltsstoffe sondern besitzt auch vorsorgenden Charakter.

Eine große Rolle spielen im Wasch- und Reinigungsmittelbereich neben den gesetzlichen Regelungen auch Selbstverpflichtungen der Industrieverbände und freiwillige Vereinbarungen zwischen den zuständigen Behörden und Industrieverbänden um weitere umweltrelevante Stoffe zu reduzieren bzw. zu ersetzen.

Seit Oktober 2005 wurde das Wasch- und Reinigungsmittelgesetz weitgehend von der EG-Detergenzienverordnung Nr. 648/2004 abgelöst. Diese Verordnung fasst bisherige EG-Richtlinien zu Abbaukriterien und zur Kennzeichnung zusammen, greift zahlreiche freiwillige Vereinbarungen der Industrieverbände mit den zuständigen Behörden auf und stellt verschärfte Anforderungen an die biologisch Abbaubarkeit von Tensiden (Endabbau) sowie erweiterte Deklarations- und Informationspflichten für den Verbraucher.

Durch die jetzt gültigen europäischen Regelungen muss eine Anpassung des WRMG an das EU-Recht erfolgen. Mit der Neufassung des Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes (WRMG), das ergänzend zur EG-Verordnung gelten soll, ist voraussichtlich noch im Frühjahr 2007 zu rechnen. Das neue WRMG umfasst auch weitere, nicht in der EG-Verordnung erfasste Wasch- und Reinigungsmittelprodukte (z.B. Wäschestärke) und nimmt auch tensidhaltige Kosmetika (Körperpflegemittel, Shampoos) mit auf. Die bisherige Mitteilungspflicht der Hersteller gegenüber dem Umweltbundesamt über Rahmenrezepturen und Angabe der UBA-Nummer auf den Produkten entfällt dann vollständig.

Übergangsweise bis zum Inkrafttreten des neuen Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes unterliegen alle nicht von der EG-Detergenzienverordnung erfassten Produkte (z. B. Wäschestärke) und Regelungen (z. B. die Kennzeichnung der Inhaltsstoffe in deutscher Sprache) weiterhin der derzeit gültigen Fassung des WRMG.

Für die Überprüfung der Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen sorgen seit 1987 im Wesentlichen Betriebsprüfungen bei den Herstellern durch Landesbehörden. Bei diesen Überwachungsmaßnahmen werden formelle Überprüfung, wie zum Beispiel vollständige Kennzeichnung der Produkte sowie analytische Untersuchungen von Produktproben vorgenommen.

Die EU-Kommission prüft derzeit ob weitere umweltrelevante Inhaltsstoffe in Wasch- und Reinigungsmitteln ebenfalls Abbaubarkeitskriterien erfüllen müssen. Ebenso wird eine mögliche Begrenzung von Phosphateinträgen in Gewässer überprüft.