Kommunale Konzepte zur Vermeidung von Abfällen

Der 2016 veröffentlichte Leitfaden zur Erstellung kommunaler Abfallvermeidungskonzepte" zeigt auf, was Kommunen für den Ressourcen- und den Klimaschutz leisten können, wenn sie die Vermeidung von Abfällen thematisieren. Fast 30 detailliert beschriebene, nicht aber abschließende Maßnahmen und zahlreiche Tipps zur Umsetzung sowie "Best Practice"-Beispiele unterstützen die Kommunen dabei. Ansprechpartner sind Politik und Verwaltung sowie bürgerschaftlich engagierte Kreise und karitativ-gemeinnützige Organisationen. Aber auch die Wirtschaft kann Anleihe nehmen. Fortschritte lassen sich am besten erreichen in der Zusammenarbeit aller Akteure.

Der Leitfaden ist Resultat einer mehrjährigen Kampagne des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) für kommunale Konzepte zur Vermeidung von Abfällen. Er ist im Auftrag des Bayerischen Umweltministeriums vom Resource Lab der Universität Augsburg sowie vom LfU erarbeitet worden. Aktiv mitgewirkt haben daran auch die Städte Augsburg und München sowie der Landkreis Miesbach. Bayern leistet mit dem Leitfaden zudem einen wichtigen Beitrag für das Abfallvermeidungsprogramm des Bundes unter Beteiligung der Länder.

Mit der Umsetzung des Leitfadens können nun alle bayerischen Kommunen und nicht nur diese, dazu beitragen, nachfolgenden Generationen zu Lebensgrundlagen zu verhelfen, die mit den heutigen vergleichbar sind. Auch kreisangehörige Gemeinden sind aufgerufen, historische, gut erhaltene Bausubstanz zu bewahren, selbst über eine anteilige Einbindung in Neuplanungen. Sie haben infolgedessen weniger Bauschutt zu entsorgen und helfen, Ressourcen zu schonen und klimarelevante Emissionen zu reduzieren. Je pfleglicher sie mit ihrem baulichen Erbe umgehen, desto mehr können sie dazu beitragen, ihr Ortsbild unverwechselbar zu erhalten – ein Stück Heimat für Ortsansässige und Neubürger.

Vorbildliches und Zeichen setzendes nachhaltiges Handeln der Kommunen sollte auch regionale Unternehmen veranlassen, diesen Weg mitzugehen. So kann in der Kommune ein positiver Schub entstehen, der ihr Image steigert. Kommunen, die sich bereits in der Vergangenheit Gedanken um die Vermeidung von Abfällen gemacht und schon einiges umgesetzt hatten, mögen sich vom neuen Leitfaden bestätigt sehen, ihre Bemühungen fortzuführen, auszuweiten und zu bilanzieren.

Vorbild sein – wichtige Rolle der öffentlichen Hand

Die öffentliche Hand hat nach Art. 2 Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz vorbildhaft dazu beizutragen, dass in erster Linie folgende Ziele der Abfallbewirtschaftung erreicht werden,

  • den Anfall von Abfällen so gering wie möglich zu halten (Abfallvermeidung mit Wiederverwendung),
  • angefallene Abfälle zur Wiederverwendung vorzubereiten (Vorbereitung zur Wiederverwendung) und
  • angefallene Abfälle, darunter auch Bauschutt, hochwertig in den Stoffkreislauf zurückzuführen (Recycling).

Gibt es wirklich eine Entkoppelung der Abfallmengen von der Wirtschaftsleistung?

Ab 2000 konstatiert das Statistische Bundesamt die Entkoppelung der Menge aller Abfälle (Abfallnettoaufkommen) von der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt). Das Verhältnis zueinander bezeichnet es als Abfallintensität (Destatis 2013). Die Entkopplung wird gerne Erfolgen bei der Vermeidung von Abfällen zugeschrieben, ohne dass diese aber konkret benannt würden. Sie dürfte jedoch eher den Strukturwandel in der Wirtschaft abbilden, mit den das Bruttoinlandsprodukt zunehmend prägenden, abfallärmeren Tätigkeiten der Dienstleistungsunternehmen und dem hierzu abnehmenden Anteil des produzierenden Gewerbes (Destatis 2014).

Statistisches Bundesamt 2013, 2014: Abfallintensität und Wirtschaftsstruktur

In Bayern sind die Haushaltsabfälle seit 2003 von 490kg kontinuierlich auf rund 530kg pro Einwohner und Jahr (Hausmüll in Bayern - Bilanzen 2014) gestiegen, fast unabhängig von konjunkturellen Einflüssen. Bundesweit haben sich die Siedlungsabfallmengen kaum verändert. Abfälle aus der Gewinnung und Behandlung primärer Ressourcen haben seit 2006 um rund 23% abgenommen, wohl weil weniger Bodenschätze, vor allem Steinkohle, gewonnen werden. Dagegen hat sich das Abfallaufkommen aus Produktion und Gewerbe trotz des Strukturwandels seit 2004 – von konjunkturellen Rückgängen 2005 und 2009 einmal abgesehen – um rund 18% erhöht. Die Mengen an Bauabfällen mit Bodenaushub haben seit 2006 nicht abgenommen (UBA 2015), trotz des kleiner gewordenen Anteils des Baugewerbes an der Wirtschaftsstruktur in Deutschland im gleichen Zeitraum.

Vor diesem Hintergrund hatte das LfU im Herbst 2008 die Kampagne für Konzepte zur Abfallvermeidung in den Kommunen gestartet. Dabei waren nicht erneut vorrangig Abfälle aus den Haushalten angesprochen wie Anfang der 90er Jahre, sondern auch Bauschutt aus dem Gebäudeabbruch, Marktabfälle und eine ganze Reihe von Abfallarten, die durch Handeln oder Nichthandeln der Verwaltung auch unbewusst generiert werden. Es geht auch nicht primär um den Bürger. Gefragt sind die Kommunen. Landkreise und kreisfreie Städte haben geschultes Personal, um wegweisend und beispielgebend für Wirtschaft und Bürger inklusive des Bausektors Verantwortung für nachhaltiges Handeln zu übernehmen.

Die Umsetzung kommunaler Konzepte zur Vermeidung von Abfällen wird es ermöglichen, Abläufe auf kommunaler Ebene zu analysieren und zu optimieren. Erfolge, aber auch nicht auszuschließende, vorübergehende Misserfolge bei der Abfallvermeidung sollten bilanziert werden. Kommunen, die sich der Abfallvermeidung verschrieben haben, werden sich eines Tages einem Ranking unterziehen, vergleichbar demjenigen der recyclingpapier- oder der fahrradfreundlichsten Stadt Deutschlands (s. Links). Auf diese Weise lassen sich neben Erfolgen beim Ressourcenschutz, bei Energieverbrauch und Emissionseinsparung sowie der Reduzierung von Kosten auch politisch Meriten einfahren. Hierzu bereite Kommunen können also nur gewinnen, wenn auch die ersten Schritte wie überall die schwersten sind. Dabei soll der Leitfaden helfen. Erfolge bei der Vermeidung von Abfällen sollten zunächst über die "Bilanzen – Hausmüll in Bayern" publiziert werden.