Abfallvermeidung im weiteren Sinne: Wiederverwendung

Durch Maßnahmen der "Wiederverwendung" wird der Lebenszyklus von Erzeugnissen verlängert. Voraussetzung ist, dass diese Erzeugnisse zu Beginn mit entsprechend hoher Qualität verkauft und erworben worden sind. Die "Wiederverwendung" und die "Vorbereitung zur Wiederverwendung" (s. unten) von Erzeugnissen oder deren Bestandteilen grenzen aneinander, können sich aber auch überlappen. Über eine Zuordnung muss im Einzelfall entschieden werden. Als Kriterien dienen laut Definition, ob bereits ein Abfall vorliegt oder nicht und, ob (größere) Prüfungen, Reinigungen oder Reparaturen nötig werden.

Beispiel 1

Erzeugnisse oder Bestandteile von Erzeugnissen, die unmittelbar verkauft (Auto- oder Flohmarkt, Basar, über Annoncen oder Internet etc.), verschenkt oder vererbt werden, unabhängig davon, ob eine Reinigung oder Reparatur notwendig wird; für die zu den Bestandteilen führende Zerlegung wurde bereits zuvor gesorgt. Diese Erzeugnisse oder Bestandteile sind kein Abfall, solange sie Mensch und Umwelt nicht beeinträchtigen.

Beispiel 2

Erzeugnisse oder Bestandteile von Erzeugnissen, die mittelbar beispielsweise über karitativ-gemeinnützige Organisationen (KGOs) erfasst, geprüft, gereinigt und ggf. repariert werden.
Auch in diesen Fällen werden Erzeugnisse oder Bestandteile, die weitestgehend nicht zu Abfall geworden sind, zur Wiederverwendung weitervermittelt.
Dieser Dinge will sich keiner entledigen, ohne die weitere Verwendung festgelegt zu haben. Die KGO hat die Gegenstände mit Dank übernommen, um sie weiterzugeben. Auch hier liegt keine Entledigungsabsicht vor.
Sollten sich Gegenstände später als nicht weitervermittelbar erweisen, können sie im Einvernehmen mit der entsorgungspflichtigen Gebietskörperschaft entsorgt werden. Erst dann wäre eine Entledigungsabsicht gegeben.

Beispiel 3

Schwieriger wird das bei Bauteilen, die aus einem Gebäude ausgebaut werden (dürfen), bevor dieses selektiv rückgebaut oder nur abgebrochen wird. Die Bauteile wurden für den Ausbau freigegeben. Somit liegt von beiden Seiten keine Entledigungsabsicht vor. Die Zweckbestimmung einer Weitervermittlung zur Wieder- oder Weiterverwendung (s. unten) der jeweiligen Bauteile ist gegeben.

Beispiel 4

Möglich ist aber, dass die menschliche Gesundheit durch die Aufarbeitung von Bauteilen mit Schadstoffbelastung zu Schaden kommen kann. Eine derartige Aufarbeitung könnte als Verwertungsschritt eines Abfalls in Vorbereitung zu dessen Wiederverwendung (Prüfung, Reinigung oder Reparatur) gesehen werden. Mit Abschluss der Aufarbeitung würde der Abfall wieder zu einem Erzeugnis.

Beispiel 5

Mehrwegflaschen galten immer als Musterbeispiel einer Wiederverwendung im Vergleich zu Einwegflaschen. Bei letzteren handelt es sich zweifelsfrei um Abfall.
Mehrwegflaschen werden aber bei der Reinigung auf den Verschmutzungsgrad geprüft, ggf. aussortiert und erneut gereinigt. Beginnt damit nicht schon ein Verwertungsschritt in Vorbereitung zur Wiederverwendung? Mehrwegflaschen werden aber sicherlich auch weiterhin nicht als Abfall eingestuft, weil kein Entledigungswille vorliegt.

Beispiel 6

Ein spezieller Fall ist die Eigenkompostierung: Sie wird von den bayerischen Kommunen auf Grundlage des Abfallwirtschaftsplans Bayern (Abschnitt III Abs. 1.1 BayAbfPV) in den Bilanzen "Hausmüll in Bayern" als wichtige Maßnahme zur Vermeidung von Abfällen hervorgehoben und gefördert. Dabei wird zwar organisches Material im eigenen Garten als Wertstoff aufbereitet, wichtig ist aber auch hier, dass sich dessen keiner entledigen will, wie etwa bei der Abgabe über die Biotonne.

Zusammenfassung

Hieraus ergibt sich, dass die Prüfung, Reinigung oder Reparatur nicht zwangsläufig dem Abfall und damit der Verwertung zugeordnet sein müssen. Auch bei der Wiederverwendung (Abfallvermeidung) wird geprüft, gereinigt und notfalls repariert. Die Prüfung, Reinigung und Reparatur sind tagtägliche Verfahren im eigenen Hause. Wichtig ist daher auch, ob jeweils ein Entledigungswille vorliegt und die tatsächliche Sachherrschaft hierüber unter Wegfall einer weiteren Zweckbestimmung aufgegeben wurde.

Fazit

Maßgeblich sind immer die Umstände des Einzelfalls.